Deutsche Justizverbrechen

Das Subsystem der Justiz ist in allen deutschen Unrechtssystemen ein erheblicher systemseitiger Machtfaktor für Machterwerb, Machterhaltung und Machterweiterung gewesen. Die Geschichte des Widerstandes gegen deutsche Unrechtssysteme ist daher untrennbar mit der Geschichte der deutschen Justiz verbunden.

Die Aussage des Systemkritikers Büchner "Die Justiz ist in Deutschland die Hure der Fürsten" beschreibt treffend ein ganz spezielles und charakterisches Phänomen der deutschen Justiz und weist auf die Etablierung und den Ausbau von totalitären Terrorregimen hin, was Hilfe mit der deutschen Justiz erst möglich wird. Die Phänome der Anpassung und der vorauseilende Gehorsam einerseits, aber auch andererseits die Phänome des fehlenden Rückgrats zur Ausbildung und Ausübung eines effektiven Widerstandes bei den deutschen Staatsjuristen, d.h. Richtern, Staatsanwälten, Gerichtspräsidenten und Justizministerialbeamten können sich aus deren Karriere- und Machterweiterungsinteressen derart pervertieren, dass deutsche Staatsjuristen sogar in ideologisch befeindeten politischen Systemen sowohl im Nazi-Regime als auch im DDR-Regime die Unrechtssystemfunktionalität mit begründen, aufrecht erhalten und erweitern.

Zu fallspezifischen historischen und gesellschaftspolitischen rechtspolitischen Initiativen siehe die Dokumentationsseiten zum Forschungsverlauf "Systemkritik: Deutsche Justizverbrechen" >>>

Die Justizkritik gilt kontinuierlich für alle deutschen politisch-adminstrativen Systeme im 20. und 21. Jahrhundert. Als besonderes Kontinuitätsthema werden hier "Staatliche Eingriffe in das Familienleben" in den verschiedenen deutschen politisch-administrativen System betrachtet.

Die Dokumentation der einzelnen Justizverbrechen ist zunächst nach dem historischen Zeitraum der jeweiligen deutschen politisch-administrativen Systeme unterteilt in:

• Weimarer Republik
• Nazi-Regime
• DDR-Regime
• BRD

Ausgehend von den Einzelseiten wird auf die entsprechenden fallspezifischen rechtspolitischen Initiaven des Systemkritikers und Menschenrechtsaktivisten Bernd Michael Uhl verwiesen, die als juristische Aktivitäten oder politische Aktivitäten sowohl auf der nationalen innerstaatlichen als auch auf der internationalen völkerrechltichen und supranationalen Ebene ausgelegt sind.

• Weimarer Republik
  • Hitler-Förderer Richter Georg Neithardt

• Nazi-Regime
  • Staatliche Eingriffe in das Familienleben im Dritten Reich
    • Nationalsozialistische Familienrechtspolitik und Familienrechtspraxis
      • Nazi-Rechtstheoretiker und Ministerialbeamter Franz Massfeller
  • Nazi-Blutrichter Dr. Kurt Bode
  • Nazi-Millitär-Blutrichter Hans Filbinger
  • Reichsverkehrsminister Albert Ganzenmüller
  • Konzentrationslager-Arzt Hans Klein
  • SS-Obersturmführers Georg Arnold Strippel
  • Nazi-Staatsrechtler und Hochschullehrer Carl Schmitt
  • Fußball unter dem Hakenkreuz
    • Die Todeself
  • Der Volksgerichtshof
    • Nazi-Blutrichter Roland Freisler
      
      
• Widerstand gegen Adolf Hitler und den Nationalsozialismus
  durch Juristen
  • Richter Lothar Kreyssig

• DDR-Regime
  • Staatliche Eingriffe in das Familienleben in der DDR
    • Die Jugendwerkhöfe der DDR
    • Zwangsadoptionen in der DDR
  • DDR-Justizunrecht an Systemkritikern
    • Der Fall Robert Havemann

• BRD
  • Staatliche Eingriffe in das Familienleben in der BRD
    • Familienrechtsproblematik
      • Der Selbstmord-Fall im Jugendamt Berlin-Spandau
      • Der Bestechungsfall im Jugendamt Berlin-Spandau
      • Der Fall Kevin und das Jugendamt Bremen
      • Der Fall Jessica und das Jugendamt Hamburg
      • Der Fall Pascal und das Jugendamt Saarbrücken
      • Der Fall Meunier und das Jugendamt Saarlouis
      • Der Fall Gorgülü und das Jugendamt Wittenberg
      • Der Fall Hickman und das Jugendamt Wilhelmshaven
      • Die Wormser Prozesse und das Jugendamt Worms
      • Die Koranprügel-Familienrichterin vom Amtsgericht Frankfurt
    • Gutachterproblematik - Gutachterpfusch
      • Psychiatrische Begutachtung in familiengerichtlichen Sorgerechts- und Umgangsrechtsverfahren
      • Psychiatrische Begutachtung in Verfahren der Zwangspsychiatrisierung
      • Psychiatrische Begutachtung zur Freilassung von inhaftierten Sexualstraftätern
    • Kinderrechte, Schutz gegen Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung
      • Kinderpornobesitz des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Kassel Lemmer Sennahoj***
        (*** Name von der Redaktion geändert am 05.09.2007 nach der Unterlassungsaufforderung und Rechtsstreitandrohung vom 04.09.2007 der Anwaltskanzelei Hildegard und Gerhard Strauch aus Wiesbaden als Rechtliche Vertretung des im Kinderpornobesitz befindlichen Präsidenten des Verwaltungsgerichts Kassel >>>)
      • Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Sicherheitsverwahrung von Sexualstraftätern.
  • Grundgesetzliche Richtlinienkompetenz des Bundeskanzleramtes und Verantwortlichkeit für die Unrechtspraxis in Teilen der deutschen Justiz
    • Des Bundeskanzler Gerhard Schröders mutmaßlich gefärbte Haare und das wundersame Geschenk der beschleunigten Gerichtsverfahren seitens der deutschen Justiz (2002).
    • Bundeskanzler Gerhard Schröder verteidigt aus wahlkampftechnischen Gründen die sogenannte Unabhängigkeit der deutschen Justiz in der Frage der unkorrekten Verfahrensweisen in der Praxis der deutschen Familienrechtssprechung, insbesondere in Fällen internationaler Kindesentführung (1998 -2002).
    • Der Bundeskanzler Gerhard Schröder attackiert aus wahlkampftechnischen Gründen die sogenannte Unabhängigkeit der deutschen Justiz in der Frage der Sexualstraftaten.
    • Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin verteidigt unkorrekte Verfahrensweisen in der Praxis der deutschen Familienrechtssprechung.
      
  • Verfahrensmanipulationen in Verfahren zu nationalsozialistischen Verbrechen
    • Mord an Kindern aus Konzentrationslagern, mit denen zuvor medizinische Experimente gemacht wurden in Aachen kurz vor Einmarsch der Amerikaner
    • Erschießung von italienischen Millitärangehörigen in Treuenbrietzen in Aachen kurz vor Einmarsch der Russen
    • Erschießung von italienischen Zwangsarbeitern am Bahnhof Wilhelmshöhe in Kassel in Aachen kurz vor Einmarsch der Amerikaner
    • Mord an Kindern durch standrechtliche Erschießungen an der Westfront in Aachen kurz vor Einmarsch der Amerikaner
    • Beteiligung am Angriffskrieg und der Beteiligung an den Deportationen der Zwangsarbeiter sowie der rassisch und politisch Verfolgten in die Konzentrationslager
    • Chef der Deutschen Bahn Hartmut Mehdorn und die Verantwortung für die Deportationen der politisch und rassisch Verfolgten durch die Deutsche Reichsbahn in die Nazi-Konzentrationslager
    • BRD-Bürgermeister-Amtmissbrauch zur Glorifizierung des Führers Adolf Hitler mit dem Ehrenbürgertitel einer deutschen Stadt in der BRD
    • Ministerpräsident von Baden-Württemberg Günther Oettinger glorifiziert den Nazi-Millitär-Blutjuristen Hans Filbinger
    • BRD-Nazi-Justiz: Personelle Kontinuitäten
    • Justiz und Nationalsozialismus in der BRD
  • Aufhebung von Nazi-Unrechtsurteilen
    
    • Am 10.01.2008 erfolgt die Aufhebung des Todesurteils vom 23. Dezember 1933 gegen Marinus van der Lubbe im Reichstagsbrandprozess
  • Nazi-Jagd mit Kopfgeldangeboten
    
  • Österreich: Kopfgeld für Nazi-Kriegsverbrecher
  • Strafrechtliche Verfolgung von im Ausland verurteilten Kriegsverbrechern und Nazi-Verbrechern
    • Verurteilungen von Mitgliedern der 16. Panzergrenadierdivision Reichsführer SS wegen der Beteiligung am Massaker im Toskana-Dorf Sant'Anna di Stazzema, Norditalien:
      • Karl Gropler
      • Hermann Langer
      • Alfred Schöneberg
      • Gerhard Sommer
      • Ludwig Heinrich Sonntag
        
    • Verurteilungen von Mitgliedern der 16. Panzergrenadierdivision Reichsführer SS wegen der Beteiligung am Massaker im Toskana-Dorf Marzabotto, Norditalien:
      • Zehn SS-Angehörige (Paul Albers, Josef Baumann, Hubert Bichler, Max Roithmeier, Max Schneider, Heinz Fritz Traeger, Georg Wache, Helmut Wulf, ,Adolf Schneider, Kurt Spieler)
        
    • Verurteilungen von Mitgliedern der Panzereinheit Hermann Göring wegen der Beteiligung am Massaker im Toskana-Dorf Civitella, Norditalien:
      • Max Josef Milde
    • Eröffnete Verfahren zum Wehrmachts-Massaker des 274. Infanterieregiments im Toskana-Dorf San Polo bei Arezzo, Norditalien:
      • Klaus Konrad
    • Massaker und ethnische Säuberungen unter dem Vorwand der Partisanenjagd - Pazifizierung im besetzten Polen
      • 360 Menschen sterben beim Massaker im Dorf Szczecyn
  • Strafrechtliche Verfolgung des BRD-Justizunrechts der 1950/60er Jahre und Entschädigung der Justizopfer des Kalten Krieges
    • Justizopfer im Kalten Krieg. Unter anderem sind Nazi-Juristen auf hysterischer Kommunistenjagd.
  • Strafrechtliche Verfolgung von Menschenraub, Entführung, Freiheitsberaubung, und Folter sowie Strafrechtliche Verfolgung von Durchsuchung, Beschlagnahme und Abhörung
    • Der Fall Cicero - Die BND-Affäre und die Journalisten.
    • Der Fall El Masri. Geheime CIA-Flüge und Geheime CIA-Gefängnisse.
    • Beihilfe zur Kindesentführung durch den rusischen Präsidenten Wladimir Putin.
    • Frank Walter Steinmeier und die Involvierung von Bundeskanzleramt und Außenministerium in die Entführung und Folter deutscher Staatsbürger durch US-Behörden
    • Der Spiel mit den Toten-Folter-Motherfucker-Nazi-Verteidigungsminister Franz Josef Jung
  • Strafrechtliche Verfolgung von Korruption, Veruntreuung von Steuergeldern, Steuerhinterziehung
    • Bestechungsversuch des Präsidenten des Landgerichts Kassel Werner Eisenberg nach Alkohohlfahrt mit Unfallfolge
    • Steuerhinterziehung aus dem ersten großen Spendenskandal der BRD, der sogenannten "Flick-Affäre"
    • Waffengeschäfte und Schmiergelder mit Holger Pfahls
    • Spendengeldaffäre des Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl
    • Schwarzgeldaffäre und Untreue durch Bundesinnenminister und Vorsitzender der Hessen-CDU Manfred Kanther
    • Gefälligkeitsgeschenke von Wirtschaftsunternehmen an Kommunalpolitiker. Reisen auf EAM-Stromkonzernkosten in Nordhessen und Südniedersachsen als Untreue und Vorteilsnahme im Amt.
  • Strafrechtliche Verfolgung von MIssständen im Gesundheitssystem, Pflegesystem und Rentensystem
    • Missstände in der stationären Altenpflege (Altenheime und Pflegeheime)
    • Misstände in der ambulanten Altenpflege
    • Unzureichender Nichtraucherschutz

Zwischenergebnisse aus der angewandten Feldforschung mit teilnehmender Beobachtung
zum Forschungsgegenstand "Deutsche Justizverbrechen"
© Bernd Michael Uhl
Nazi-(Juristen)-Jäger, ehrenamtlicher Staatsschützer und Menschenrechtsaktivist